Liebe Salemerinnen und Salemer,
die Tagesordnung unserer Gemeinderats-Sitzungen wird durch die Verwaltung erstellt und in der Einladung bekannt gegeben. Die Veröffentlichung der getroffenen Beschlüsse obliegt danach ebenfalls der Verwaltung. Erfreulicherweise wurde über die Ergebnisse der beiden letzten Sitzungen sehr zeitnah in Salem Aktuell berichtet.
Wir von der GoL versuchen immer wieder an dieser Stelle, für Sie aus unserer Perspektive zu ergänzen.
Über Anträge steht den Fraktionen das Recht zu, vom Bürgermeister über alle Angelegenheiten der Gemeinde und ihrer Verwaltung in angemessener Frist unterrichtet zu werden, sowie Themen auf die Tagesordnung (spätestens der übernächsten Sitzung) setzen zu lassen.
Beide am 26. Mai behandelten Anträge (gemeinsamer fraktionsübergreifender Antrag auf Erstellung eines Sportstättenkonzepts, sowie der GoL-Antrag auf Teilnahme am „European Energy Award“) wurden in der Sitzung stellenweise sehr kontrovers debattiert.
Beim Thema Sportstättenkonzept ging es den beharrlich argumentierenden Antragsteller*innen um Folgendes: Anstatt (wie bisher) von Einzelmaßnahme zu Einzelmaßnahme zu agieren, sollen nun alle Betroffenen angehört und dadurch zu Beteiligten werden. Nur so kann der GR den Bedarf aller Akteure bündeln und ein tragfähiges Konzept für die nächsten Jahrzehnte auf den Weg bringen. Nachdem dieser Gedanke seit mehreren Jahren (!) immer wieder von unterschiedlichen Gemeinderäten geäußert wurde, konnte offenbar nur dieser formelle Antrag dafür sorgen, dass er wirklich umgesetzt wird.
Was die Teilnahme am „Energy Award“ betrifft, sehen wir hierin die Chance, endlich „Pflöcke einzuschlagen“ und die noch schlummernden Potentiale in Salem zu ermitteln. Dies ist die Voraussetzung, um die Umsetzung von effektiven Klimaschutzmaßnahmen voranzutreiben. Natürlich gab es auch Stimmen, die die Meinung vertraten, Salem habe eine Intensivierung der Klimaschutzbemühungen nicht nötig. Gemeinsam mit den Stimmen der FWV konnten wir dies jedoch trotzdem auf den Weg bringen. Die Teilnahme wird vom Land BW mit 10.000,- € gefördert.
Für die GoL-Fraktion: R. Gagliardi
Verwandte Artikel
Wachsen wir über uns hinaus – für ein zukunftsfestes Baden-Württemberg
„Wir stehen vor einem Jahrzehnt der Entscheidungen. Große Aufgaben liegen vor uns: Das Klima und unsere Natur schützen. Den Strukturwandel der Wirtschaft meistern, um unseren Wohlstand zu sichern. Und den Zusammenhalt unserer Gesellschaft stärken.
Die Corona-Pandemie hat trotz allen Leids und trotz aller Einschränkungen eines gezeigt: Wir halten zusammen, wenn es nötig ist. Unser Gesundheitssystem ist erstklassig, unser Gemeinwesen stark und unsere Forschung ist Weltspitze. Wir sind auf einem guten Weg. Wir Grüne wollen ihn entschlossen und mit Augenmaß weitergehen. Damit unser Land eine gute Zukunft hat.“
Ihr Winfried Kretschmann
Lassen Sie uns mit unserem Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann die Erfolgsgeschichte weiterschreiben und unser Bundesland zukunftsfest machen. Machen Sie am 14. März Ihr Kreuz bei Bündnis 90/ Die Grünen und unserem Direktkandidaten für den Wahlkreis 67 Bodensee, Martin Hahn.
Weiterlesen »
Baden-Württemberg mit den Grünen erhalten, erneuern, zusammenhalten, leben!
Ein Blick zurück und nach vorne von Hedi Christian Am 16. März 1980 warteten die Kandidaten der erst ein Jahr zuvor gegründeten Partei DIE GRÜNEN mit Spannung auf die ersten…
Weiterlesen »
Antrag auf erneute Behandlung Regionalplan
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen der FWV und der GoL zur 2. Offenlegung des Regionalplans Bodensee – Oberschwaben Wir möchten Sie darüber Informieren, dass in der 2. Offenlegung des Regionalplans für…
Weiterlesen »