Mit Beharrlichkeit zum Erfolg – die Arbeit mit Anträgen

Liebe Salemerinnen und Salemer,

die Tagesordnung unserer Gemeinderats-Sitzungen wird durch die Verwaltung erstellt und in der Einladung bekannt gegeben. Die Veröffentlichung der getroffenen Beschlüsse obliegt danach ebenfalls der Verwaltung. Erfreulicherweise wurde über die Ergebnisse der beiden letzten Sitzungen sehr zeitnah in Salem Aktuell berichtet.

Wir von der GoL versuchen immer wieder an dieser Stelle, für Sie aus unserer Perspektive zu ergänzen.

Über Anträge steht den Fraktionen das Recht zu, vom Bürgermeister über alle Angelegenheiten der Gemeinde und ihrer Verwaltung in angemessener Frist unterrichtet zu werden, sowie Themen auf die Tagesordnung (spätestens der übernächsten Sitzung) setzen zu lassen.

Beide am 26. Mai behandelten Anträge (gemeinsamer fraktionsübergreifender Antrag auf Erstellung eines Sportstättenkonzepts, sowie der GoL-Antrag auf Teilnahme am „European Energy Award“) wurden in der Sitzung stellenweise sehr kontrovers debattiert.

Beim Thema Sportstättenkonzept ging es den beharrlich argumentierenden Antragsteller*innen um Folgendes: Anstatt (wie bisher) von Einzelmaßnahme zu Einzelmaßnahme zu agieren, sollen nun alle Betroffenen angehört und dadurch zu Beteiligten werden. Nur so kann der GR den Bedarf aller Akteure bündeln und ein tragfähiges Konzept für die nächsten Jahrzehnte auf den Weg bringen. Nachdem dieser Gedanke seit mehreren Jahren (!) immer wieder von unterschiedlichen Gemeinderäten geäußert wurde, konnte offenbar nur dieser formelle Antrag dafür sorgen, dass er wirklich umgesetzt wird.

Was die Teilnahme am „Energy Award“ betrifft, sehen wir hierin die Chance, endlich „Pflöcke einzuschlagen“ und die noch schlummernden Potentiale in Salem zu ermitteln. Dies ist die Voraussetzung, um die Umsetzung von effektiven Klimaschutzmaßnahmen voranzutreiben. Natürlich gab es auch Stimmen, die die Meinung vertraten, Salem habe eine Intensivierung der Klimaschutzbemühungen nicht nötig. Gemeinsam mit den Stimmen der FWV konnten wir dies jedoch trotzdem auf den Weg bringen. Die Teilnahme wird vom Land BW mit 10.000,- € gefördert.

Für die GoL-Fraktion: R. Gagliardi

 

In diesem Film wird der European Energy Award kurz erklärt.

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