Kommunalpolitik in Corona-Zeiten

Liebe Salemerinnen und Salemer,
wie Sie wissen, ist Transparenz ein zentrales Anliegen unserer kommunalpolitischen Arbeit. Wir möchten Ihnen erläutern, warum wir derzeit zu den laufenden Themen nicht öffentlich Stellung beziehen und berichten können. Zwei Gemeinderatsitzungen sind durch die Einschränkungen der Corona-Krise ausgefallen. Wichtige Beschlüsse
wurden dennoch gefasst, allerdings im so genannten „Umlaufverfahren“, also mittels schriftlicher Stellungnahmen. Auch hat Herr Bürgermeister Härle zum Mittel der Eilentscheidung gegriffen, um Vergabeprozesse und Projekte am Laufen zu halten.
Da die Öffentlichkeit in diesen notgedrungenen Arbeitsprozess nicht einbezogen werden konnte, sind auch alle getroffenen Abstimmungen, resp. die Kenntnisnahmen der Eilentscheidungen, bis zur Bekanntmachung in der nächsten regulären Gemeinderatsitzung am 4. Mai als nichtöffentliche Informationen zu behandeln. Wesen aller
nichtöffentlich gefassten Beschlüsse ist auch, dass nicht berichtet wird, wie das Abstimmungsverhalten der einzelnen Fraktionen war. Wenn Sie jedoch Fragen haben, so steht Ihnen die immer die Möglichkeit der Bürgersprechstunde offen, um den Gemeinderat zu befragen.
Natürlich gab es auch viele Rückfragen aus den Fraktionen bezüglich des Umgangs mit der Corona-Pandemie. Diese wurden von der Stabstelle stets sofert beantwortet, einige unserer Anregungen, z.B. die „Corona-Angebote“ Salemer Betriebe und Restaurants zu veröffentlichen, dankenswerterweise auch umgesetzt. Außerdem berichtete Frau Stark periodisch den Gemeinderäten per Mail über die wichtigsten Maßnahmen der Verwaltung, nachdem die Fraktionen
mehr Informationen aus der täglichen Lagesitzung erbeten hatten.

Wir freuen uns darauf, am 4. Mai wieder eine öffentliche Ratssitzung zu haben, um den direkten Austausch und öffentlichen Abwägungsprozess unter den Kolleg*innen pflegen zu können.

Birgit Zauner

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