Liebe Salemerinnen und Salemer,
der gesellschaftliche Druck hat erste Lockerungen in Bezug auf die folgenreichen Kontakteinschränkungen bewirkt, auch der Salemer Gemeinderat konnte endlich wieder zu einer Sitzung zusammenkommen. Sogar die Ergebnisse wurden im letzten Blättle bereits veröffentlicht.
Ein Blick nach vorne zeigt uns nun: Dringende kommunalpolitische (wie auch gesellschaftliche) Kurskorrekturen warten auf ihre Verwirklichung. Auch hierfür kann die aktuelle Krise uns die Augen öffnen:
Den Satz aus der Überschrift liest und hört man inzwischen an vielen Stellen in den Medien. Kurz gesagt bedeutet er, dass die Krise Anlass und Aufforderung sein sollte, vieles neu zu denken und dieses auch umzusetzen. Für Salem hat er gar eine doppelte Bedeutung: Auch hier gibt es ein Vorher und ein Nachher.
Denn nachdem die umfangreichen Arbeitspakete (Ortsdurchfahrt Neufrach, Neubaugebiet Stefansfeld, Neue Mitte, …) größtenteils hinter uns liegen, und der Umzug ins neue Rathaus glücklich erfolgt ist, entsteht nun endlich Raum für drängende Zukunftsthemen, zu denen auch hier im beschaulichen Salem die richtigen Schritte erfolgen müssen. (Wir wurden von verschiedenen Bürgern schon gefragt, „Wo seid ihr denn?“.) Diese Schritte müssen nun im Rat erarbeitet, und teilweise auch erstritten werden.
Eine anfängliche Auswahl:
- Haushaltskorrekturen aufgrund der zu erwartenden Mindereinnahmen bei gleichzeitiger Mehrbelastung?
- Kommunaler Klimaschutz
- Flächenmanagement für Wohnbau- und Gewerbeflächen
- Sanierung / Ausbau der Kläranlage
- Bevorstehender Ausbau 5G
Zu folgenden Themen liegen der Verwaltung bereits seit Monaten Anträge vor:
- GoL-Antrag vom 04.2019 auf Erstellung eines flächensparenden Vergabekonzepts für Gewerbeflächen
- Gemeinsamer fraktionsübergreifender Antrag vom 01.2020 auf Erstellung eines Sportstättenkonzepts
- GoL-Antrag vom 03.2020 auf Teilnahme am „European Energy Award“
Weiteres liegt in der Schublade, es braucht jetzt eine zügige Bearbeitung.
Es grüßt Sie im Namen der GoL-Fraktion: R. Gagliardi
Verwandte Artikel
Haushaltsrede 2021
Aus der Perspektive des Klimaschutzes allerdings können wir noch lange nicht zufrieden sein mit dem, was wir mit diesem Haushalt veranlagt haben. Man könnte sagen, es ist ein Anfang.m (…) Es ist unsere Pflicht. Wir können es uns nicht mehr leisten, weiterhin wählerisch zu sein bei der Auswahl der
Stellschrauben. Wir müssen sie alle bedienen. Alle, an die wir herankommen.
Allen denen unter euch, die jetzt denken „Moment mal, das ist doch eigentlich eine Haushalts-Rede und keine Klimaschutz-Rede!“ muss ich ehrlich sagen: Klimaschutz ist eine Sache des Haushalts, denn
genau hier entscheiden wir doch, wofür wir das Geld ausgeben.
Und eine grüne Fraktion, die dies nicht in den Mittelpunkt ihrer Haushaltsrede stellt, der wäre wirklich nicht mehr zu helfen.
Weiterlesen »
Haushaltsdebatte: Mehr Tempo für den kommunalen Klimaschutz in Salem
Wir möchten in der Gemeinde Salem die Bedeutung des Klimaschutzes stärken und den Weg zur Klimaneutralität entschlossen weiter gehen. Hier unser Antrag zur Haushaltsdebatte 2022
Weiterlesen »
Beschlussantrag Erstellung eines Funkbedarfplans
Wir setzen uns für die Erstellung eines Funkbedarfsplans, bzw. eines Mobilfunkvorsorgekonzepts für die Gesamtgemeinde Salem ein, Es ist im Interesse der Gemeinde, dass möglichst viele BürgerInnen und BesucherInnen Salems vom Angebot der Mobilfunkbetreiber erreicht werden (sogenannte „flächendeckend angemessene und ausreichende Versorgung mit Dienstleistungen des Mobilfunks“).
Andererseits ist es im Rahmen der Gesundheitsvorsorge eine ebenso wichtige Aufgabe der Gemeinde, im Interesse ihrer BürgerInnen für größtmöglichen Schutz vor unnötigen negativen Auswirkungen von hochfrequenter elektromagnetischer Strahlung, wie sie z. B. durch Mobilfunk entsteht, zu sorgen. Dies gilt vor allem für Kinder, Senioren und elektrosensible Menschen.
Weiterlesen »